SPD zeigt Flagge gegen Montags-Spaziergänge

Rechte Gruppierungen, Reichsbürger, Antidemokraten und Corona-Leugner unterwandern die Montagspaziergänge der Kritiker der Corona-Maßnahmen oder organisieren die Spaziergänge ganz. Auch im Kreis Euskirchen sind in mehreren Orten „Spaziergänger“ unterwegs. Die SPD im Kreis Euskirchen respektiert auch die Meinungsfreiheit derer, die sich gegen die Corona-Maßnahmen äußern. Die SPD möchte aber für die große Mehrheit der Menschen, die die Corona-Schutzmaßnahmen akzeptieren, präsent sein. Deshalb beteiligt sich die SPD im Kreis Euskirchen an Gegen-Demonstrationen zu den Montagsspaziergängen.

Bundesweit gehen Kritiker der Corona-Maßnahmen derzeit auf die Straßen und verabreden sich zu sogenannten „Spaziergängen“. Oftmals sind diese nicht als Versammlung angemeldet, da „Spaziergänge“ gemäß Versammlungsrecht nicht angemeldet werden müssen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kritisieren die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierungen. Oftmals werden diese Spaziergänge allerdings durch Personen aus dem rechten Spektrum organisiert und unterwandert.

Neben Bürgerinnen und Bürger die – wie in einer Demokratie durchaus üblich – legitime Kritik an politischen Maßnahmen üben möchten, stellen Teilnehmerinnen und Teilnehmer des rechten Randes das demokratische System der Bundesrepublik in Frage. Zu allem Überdruss berufen sie sich darauf, dass das Grundgesetz durch die Corona-Maßnahmen außer Kraft gesetzt wird.

Auch im Kreis und in der Stadt Euskirchen gehen mehrere hundert Menschen auf die Straße, um die Corona-Maßnahmen zu kritisieren. Die SPD im Kreis Euskirchen hat sich daher dazu entschieden, die Gegendemonstrationen, welche zuletzt von dem Verein „Omas gegen Rechts“ in Mechernich und Euskirchen angemeldet worden sind, zu besuchen.

„Eine Demokratie muss demokratische Meinungsäußerungen aushalten können, auch wenn diese Ansichten nicht der Mehrheit hier im Lande entspricht. Wogegen man sich allerdings wehren muss, ist, wenn solche Spaziergänge oder Versammlung von rechten Meinungsmachern genutzt werden, um das demokratische System der Bundesrepublik Deutschland in Frage zu stellen, um dieses sodann abschaffen zu wollen. Deshalb wird sich die SPD Euskirchen auch an weiteren Gegendemonstrationen beteiligen“, stellt Thilo Waasem, SPD-Vorsitzender im Kreis Euskirchen, fest.